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• Vorschrift - Bund - Gesetz - Gewässerschutz

  SeeAnlG – Seeanlagengesetz

  …Planfeststellungsbehörde ist das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie; dieses ist auch Plangenehmigungs- und Genehmigungsbehörde. (3) Für das… …das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie. (2) Bei der Entscheidung über den Antrag auf Genehmigung sind die Ziele der Raumordnung zu… …Umweltverträglichkeitsprüfung nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung besteht. Solche Anlagen sind dem Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie vor Beginn… …verhütet oder ausgeglichen werden kann. § 9 Veränderungssperre (1) Das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie kann in der ausschließlichen… …Verbindungen der Netzanbindungssysteme untereinander behindern können. (2) Das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie legt die Dauer der… …Hydrographie) bekannt zu machen. § 10 Sicherheitszonen (1) Das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie kann in der ausschließlichen Wirtschaftszone… …internationale Organisation dies empfiehlt. § 11 Bekanntmachung der Anlagen und ihrer Sicherheitszonen Das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie… …Zustände sind von den verantwortlichen Personen unverzüglich dem Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie zu melden. § 13 Verantwortliche Personen… …Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie unverzüglich anzuzeigen. (5) Der Adressat eines Planfeststellungsbeschlusses, einer Plangenehmigung oder… …einer Genehmigung hat dem Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie unverzüglich anzuzeigen, wenn der Planfeststellungsbeschluss, die Plangenehmigung…

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• Vorschrift - Bund - Verordnung - Gewässerschutz

  SeeUmwVerhV – See-Umweltverhaltensverordnung

  …Einrichtung zur Durchführung der Nachrüstung erlauben. Das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie kann zur Erleichterung der Durchführung… …Schiffen oder ein solches Merkblatt eines Verbandes befindet, das mit dem Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie oder dem Bundesministerium für… …, anzuwenden ist. § 14 Zuständige Behörde Das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie ist zuständige Behörde im Sinne der Anlage VI Regel… …sorgen. (3) Das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie kann von der Anwendung der Richtlinie nach Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 allgemein oder auf… …Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie auf Antrag eine Erlaubnis erteilt hat. Dies gilt nicht für Binnenschiffe, die auf den in § 3 Absatz 1 Nummer… …Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie kann für Schiffe, die ausschließlich in der Nordsee oder in der Ostsee oder im Wechsel zwischen diesen… …eingehalten sind. (3) Das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie kann auf Antrag Befreiungen nach der Anlage Regel A-4 des… …Post-Logistik Telekommunikation und die Wasserschutzpolizeien der Länder unterrichten das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie unter Angabe der in § 9e… …Ballastwasser-Aufbereitungstechnologien nach der Anlage Regel D-4 des Ballastwasser-Übereinkommens kann das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie für die Bewertung toxikologischer… …Ballastwasser-Austauschgebiete Das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie kann Ballastwasser-Austauschgebiete im Sinne der Anlage Regel B-4 des…

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• Vorschrift - Bund - Verordnung - Gewässerschutz

  ÖlPflichtVersBeschV – Öl-Pflichtversicherungsbescheinigungs-Verordnung

  …erst drei Monate nach Anzeige der Beendigung oder der Änderung an das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie wirksam wird, 2. ein Nachweis… …Öl-Pflichtversicherungsbescheinigungen ist das Bundesamt für Seeschiffahrt und Hydrographie zuständig. § 3 Voraussetzungen (1) Die Ausstellung einer… …, Dritten gegenüber erst drei Monate nach Anzeige der Beendigung oder der Änderung an das Bundesamt für Seeschiffahrt und Hydrographie wirksam wird, 2… …Ölschadengesetzes nicht mehr genügt, unverzüglich dem Bundesamt für Seeschiffahrt und Hydrographie mitzuteilen. § 6 Einziehung Das Bundesamt für Seeschiffahrt… …und Hydrographie kann eine Öl-Pflichtversicherungsbescheinigung einziehen, wenn 1. eine Voraussetzung für deren Ausstellung nicht gegeben war… …(BGBl. 1996 II S. 685) und des Internationalen Übereinkommens von 2001 über die zivilrechtliche Haftung für Bunkerölverschmutzungsschäden… …(BGBl. 2006 II S. 578) (Bunkeröl-Übereinkommen). § 2 Zuständigkeit Für die Ausstellung und Einziehung der… …Unterscheidungssignal und den Heimathafen des Schiffes; 2. den Namen des Eigentümers; 3. die Anschrift des Hauptgeschäftssitzes des Eigentümers einschließlich… …der Telefon- und, sofern vorhanden, der Telefax-Nummer. (2) Dem Antrag des Eigentümers eines Schiffes im Sinn von Artikel I Nr. 1 des… …Haftungsübereinkommens von 1992 entspricht und b) eine vorzeitige Beendigung oder Änderung, die dazu führt, daß die Sicherheit den Voraussetzungen nicht mehr genügt…

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• Vorschrift - Bund - Gesetz - Gewässerschutz

  HSEG – Hohe-See-Einbringungsgesetz

  …, Aufgaben und Befugnisse (1) Das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie ist für den Vollzug dieses Gesetzes zuständig; es untersteht insoweit der… …überwachen. (2) Das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie kann die notwendigen Maßnahmen treffen, die zur Feststellung oder zur Ausräumung eines… …das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie anordnen, dass Abfälle oder sonstige Stoffe oder Gegenstände, die entgegen § 4 Satz 1, ohne… …der Art und Menge der eingebrachten oder eingeleiteten Stoffe dem Bundesamt für Seeschiffahrt und Hydrographie zu melden. § 8 Zuständigkeiten… …vorliegen, hört es die zuständigen Behörden des Bundes und der Länder an. Das Bundesamt für Seeschiffahrt und Hydrographie holt bei Baggergut vor der… …angefallen ist oder beseitigt werden könnte, fest, ob die Voraussetzungen des § 5 Abs. 2 Satz 3 vorliegen. Das Bundesamt für Seeschiffahrt und Hydrographie… …Erlaubnis und vor einer nachträglichen Anordnung im Sinne von Satz 1 Stellungnahmen des Bundesamtes für Seeschifffahrt und Hydrographie, des Bundesamtes für… …werden. (3) Verwaltungsbehörde im Sinne des § 36 Absatz 1 Nummer 1 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten ist das Bundesamt für Seeschifffahrt und… …oder anderen Stoffen und Gegenständen. § 2 Sachlicher Geltungsbereich (1) Dieses Gesetz gilt für alle Meeresgewässer mit Ausnahme des… …gelegen und nur von Land aus zugänglich sind. (2) Dieses Gesetz gilt für: 1. Schiffe, Luftfahrzeuge, Plattformen oder sonstige auf See…

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• Vorschrift - Bund - Gesetz - Gewässerschutz

  SeeAufgG – Seeaufgabengesetz

  …über Ordnungswidrigkeiten. § 5 (1) Das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie ist eine Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des… …nautische Warnnachrichten zu verbreiten, bleibt unberührt. (2) Das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie bedient sich, soweit sachdienlich, bei der… …erforderlich ist. Bei der Erfüllung der Aufgaben nach § 1 Nummer 13 kann sich das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie der Hilfe der… …Aufgaben kann das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie sich bei Bedarf geeigneter Stellen mit deren Zustimmung bedienen. (2a) Ferner hat das… …Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie die Aufgabe nach § 1 Nummer 11 nach Maßgabe einer Rechtsverordnung nach Satz 2 wahrzunehmen. Das… …regeln. (2b) Soweit dem Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie Aufgaben aus dem Geschäftsbereich eines anderen Bundesministeriums übertragen… …oder eines Verfahrens nach dem Gesetz über Ordnungswidrigkeiten aussetzen würde. § 8a Das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie hat die… …Wasserstraßen und Schifffahrt oder das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie übertragen. § 9a Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr… …für Seeschifffahrt und Hydrographie außerdem der Hilfe des Umweltbundesamtes, des Bundesinstituts für Risikobewertung und der Berufsgenossenschaft… …Rechtsvorschriften auf das Bundesamt für Schiffsvermessung und auf das Deutsche Hydrographische Institut sind Bezugnahmen auf das Bundesamt für Seeschifffahrt und…

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• Vorschrift - Bund - Gesetz - Gewässerschutz

  ÖlSG – Ölschadengesetz

  …den Bund ausgeführt; die Wahrnehmung der Aufgaben obliegt dem Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie. (2) § 3 Absatz 2 und 3 wird durch den… …Seeschifffahrt und Hydrographie und in den Fällen des Absatzes 1 Nummer 4 das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle. Zweiter Teil § 9… …Absatz 1 Nummer 1 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten ist in den Fällen des Absatzes 1 Nummer 1 bis 3 und des Absatzes 2 das Bundesamt für… …Erster Teil § 1 Haftung und Entschädigung für Ölverschmutzungsschäden; Versicherungspflicht (1) Die Haftung und Entschädigung für… …Versicherung oder sonstige finanzielle Sicherheit besteht und kein begründeter Anlass für die Annahme gegeben ist, dass der Sicherheitsgeber nicht in der Lage… …. (4) Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur erläßt im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen durch Rechtsverordnung… …nähere Bestimmungen über 1. die Voraussetzungen für die Ausstellung, Gültigkeit und Einziehung der Bescheinigung, 2. das Verfahren bei der… …Behörde auf Verlangen vorzuweisen. Die Sätze 1 und 3 gelten auch für die Bescheinigung nach Artikel VII Absatz 12 des Haftungsübereinkommens von 1992. Die… …Sätze 2 und 3 gelten auch für die Bescheinigung nach Artikel 7 Absatz 14 des Bunkeröl-Übereinkommens. (2) Die zuständige Behörde kann in den Betriebs-… …Seeaufgabengesetzes ist entsprechend anzuwenden. § 5 Mitteilung der erhaltenen Ölmengen (1) Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie teilt dem Direktor…

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• Vorschrift - Mecklenburg-Vorpommern - Verordnung - Gewässerschutz

  HwMdVO M-V – Hochwassermeldedienstverordnung

  …Landwirtschaft und Umwelt Mittleres Mecklenburg, 2. für die Ostsee das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie im Zusammenwirken mit den zuständigen… …§ 2 der Verordnung vom 15. Januar 2016 (BGBl. I S. 156) geändert worden ist, von der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes für die… …1. die Hochwassermeldezentren in Verbindung mit den für das Beobachten und Melden von Wasserständen und Durchflüssen zuständigen Behörden, 2… …Staatlichen Ämter für Landwirtschaft und Umwelt Westmecklenburg, Mittleres Mecklenburg und Vorpommern, 3. für die Elbe das Staatliche Amt für… …Landwirtschaft und Umwelt Westmecklenburg, 4. für die Peene das Staatliche Amt für Landwirtschaft und Umwelt Mecklenburgische Seenplatte. (3)… …Hochwassermeldedienst beginnt, sobald für einen Hochwassermeldepegel das Erreichen des Richtwasserstandes für die Alarmstufe I gemäß § 7 Abs. 2 vorhergesagt wird und ein… …weiterer Anstieg zu erwarten ist. (2) Der Hochwassermeldedienst endet mit der Unterschreitung des Richtwasserstandes für die Alarmstufe I und wenn ein… …, unverzüglich und ausreichend in geeigneter Weise über die Hochwassergefahr unterrichtet werden. Satz 1 gilt nicht für die in § 3 Abs. 4 genannten Unternehmen… …Beteiligten aufgestellt und fortgeführt, 2. von den Kreismeldestellen für die Verbindung zu den Empfängern einvernehmlich mit diesen aufgestellt und… …fortgeführt. (3) In den Meldeplänen nach Absatz 2 Nr. 1 sollen auch Behörden und Einrichtungen inner- und außerhalb des Landes berücksichtigt werden, für…

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• Vorschrift - Bund - Verordnung - Gewässerschutz

  SchAusrV – Schiffsausrüstungsverordnung

  …Schlussvorschriften § 8 Zuständigkeiten Das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie ist zuständige Behörde im Sinne dieser Verordnung und führt diese aus… …Ordnungswidrigkeiten nach Absatz 1 wird auf das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie übertragen.… …gilt nicht für Schiffe der Bundeswehr und ausländische Kriegsschiffe. § 2 Begriffsbestimmungen Im Sinne dieser Verordnung bedeuten 1… …freiwilliger Basis ausgestattet werden kann und für die nach den nationalen oder internationalen Vorschriften die Zulassung durch die Verwaltung des… …elektrotechnische Normung (CENELEC) und f) des Europäischen Instituts für Telekommunikationsnormen (ETSI), jedoch nur in der in den Durchführungsrechtsakten… …für Verkehr und digitale Infrastruktur mit Wirkung ab 18. September 2016 eine juristische Person als benannte Stelle an, soweit diese die Anforderungen… …1993 (VkBl. 2008 S. 508) und für die jeweilige Beurteilung der zutreffenden Sachverhalte nach den Modulen in der Entschließung A.789(19) vom 23. November… …Konformitätsbewertungsverfahren für alle in und außerhalb der Europäischen Union ansässigen Unternehmen durchführen. (6) Die benannte Stelle hat die Konformitätsbewertung zu… …Patent- und Markenamt in München archivmäßig gesichert niedergelegt. (7) Für die Konformitätsbewertung erhebliche Unterlagen bewahrt die benannte Stelle… …Erfüllung der Anforderungen des § 3 Abs. 3 Satz 1 sicherzustellen. (2) Die zuständige Behörde unterrichtet das Bundesministerium für Verkehr und digitale…

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• Vorschrift - Bund - Verordnung - Gewässerschutz

  AnlBV – Anlaufbedingungsverordnung

  …genannten Bedingungen für das An- und Auslaufen einzuhalten. (2) Das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie hat die Anlage nach ihrer Verkündung… …mindestens einmal jährlich in deutscher Sprache und einer englischen Übersetzung in den „Nachrichten für Seefahrer" bekannt zu machen. (3) Diese… …Verordnung gilt nicht 1. für Schiffe, die zu hoheitlichen Zwecken eingesetzt sind und nicht Handelszwecken dienen, insbesondere Dienstschiffe und… …Forschungsschiffe, sowie Schiffe im Lotsenversetzdienst, 2. mit Ausnahme der Nummern 3.1 und 8 der Anlage für Kriegsschiffe anderer Staaten und sonstige… …Sportfahrzeuge, die für nicht mehr als zwölf Personen zugelassen sind und deren Rumpflänge 45 Meter nicht übersteigt. (4) Diese Verordnung gilt ferner nicht… …für Bunker auf Schiffen unter 1 000 BRZ, Bordvorräte und Schiffsausrüstung. § 2 Folgen von Verstößen (1) Ein Schiff, dessen Schiffsführer… …, Betreiber oder Agent die in der Anlage festgelegten Bedingungen für das An- und Auslaufen nicht erfüllt hat, wird von der jeweils zuständigen Verkehrszentrale… …. (1a) (aufgehoben) (2) Die Zuständigkeit für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach Absatz 1 wird auf die Generaldirektion… …durch die Bekanntmachung vom 28. Februar 2009 (VkBl. 2009 S. 102); 1.8 „IBC-Code": der Internationale Code für den Bau und die Ausrüstung von… …geltenden Fassung; 1.9 „IGC-Code": der Internationale Code für den Bau und die Ausrüstung von Schiffen zur Beförderung verflüssigter Gase als…

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