Abwasserbeseitigungspflicht und Befreiung von der Abwasserbeseitigungspflicht – Vollzugshinweise zu § 40 LWaG –

Vom 23. September 1998, AmtsBl. M-V S. 1291, geändert am 11. Januar 1999, AmtsBl. M-V S. 89

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Aufgrund zahlreicher Anfragen seitens der Wasserbehörden und abwasserbeseitigungspflichtigen Körperschaften zum Thema Abwasserbeseitigungspflicht und der Befreiung von der Abwasserbeseitigungspflicht werden die nachfolgenden Hinweise zum Vollzug des § 40 Landeswassergesetz gegeben:

1. Abwasserbeseitigungspflicht

2. Entfallen der Abwasserbeseitigungspflicht

3. Hinweise zum Verfahren bei der Freistellung von der Abwasserbeseitigungspflicht

4. Weitere Einzelfragen

4.1 Eine gemeinsame Kleinkläranlage für mehrere Grundstücke

4.2 Wartungsvertrag für eine Kleinkläranlage

4.3 Kleineinleiterabgabe

4.4 Abwasserbeseitigungspflicht und Förderung von Kleinkläranlagen