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• Vorschrift - Niedersachsen - Verordnung - Gewässerschutz

  SchuVO – Verordnungen über Schutzbestimmungen in Wasserschutzgebieten

  …unberührt. § 9 Inkrafttreten Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Verkündung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung über Schutzbestimmungen… …in Wasserschutzgebieten vom 24. Mai 1995 (Nds. GVBl. S. 133) außer Kraft. Anlage (zu § 2 Abs. 1) Anlage (zu § 2 Abs. 1)… …vorläufigen Anordnung. § 2 Nutzungsbeschränkungen (1) Unbeschadet weitergehender Regelungen in örtlichen Wasserschutzgebietsverordnungen oder… …vorläufigen Anordnungen sind die in der Anlage aufgeführten Nutzungen in der Schutzzone I verboten und unterliegen in den Schutzzonen II (engere Schutzzone)… …erwerbsgärtnerische Nutzflächen in einem Wasserschutzgebiet bewirtschaftet, ist verpflichtet, die Düngung dieser Flächen auf ein Gleichgewicht zwischen dem… …voraussichtlichen Nährstoffbedarf und der Nährstoffversorgung auszurichten. (2) Auf landwirtschaftlichen und erwerbsgärtnerischen Nutzflächen in einem… …(1) Auf Verlangen der Wasserbehörde hat die oder der nach § 3 Verpflichtete Einsicht in die Aufzeichnungen nach § 3 dieser Verordnung und nach Artikel… …erwerbsgärtnerischen Nutzfläche Stickstoff oder Phosphor entgegen § 5 zuführt oder 5. entgegen § 6 Abs. 1 Einsicht in die Aufzeichnungen nicht gewährt oder… …Begrünung Verbot Verbot 4. Umbruch von Dauerbrachen in der Zeit vom Verbot 1. Juli bis zum 31. Januar Ausnahme: Umbruch mit nachfolgendem Anbau… …. Aufbringen von Klärschlamm im Sinne des § 2 Abs. 2 AbfKlärV Verbot Verbot Verbot Verbot in der Zeit vom 1. Oktober bis zum Ablauf des 31…

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• Vorschrift - Hamburg - Verwaltungsvorschrift - Gewässerschutz

  Vollzugshinweise VAwS – Fassung Juli 2002

  …die Anlagenverordnung - VAwS -. Die fortlaufende Nummerierung in den Hauptüberschriften der Vollzugshinweise entspricht der Paragrafenfolge der… …nicht anwendbar. Hierfür gilt in Hamburg die JGS-Anlagenverordnung vom 8. Juni 1999 (HmbGVBl. S. 107). Auf Anlagen für Lebens- und Futtermittel ist… …Wasserhaushaltsgesetz und in der Anlagenverordnung ist nicht geregelt, ab wann für den Umgang mit wassergefährdenden Stoffen eine Anlage erforderlich ist, anderseits… …Gewässerverunreinigung §§ 1a, 26 und 34 WHG anzuwenden und in Verbindung mit § 64 HWaG entsprechende Maßnahmen zu veranlassen. Die wasserrechtlichen Vorschriften… …auf ihre Art und ihren Umfang jeweils von der Betreiberin oder dem Betreiber in eigener Verantwortlichkeit, insbesondere auf der Grundlage der… …Einrichtungen enthält, die nicht gleichzeitig einer anderen Funktionseinheit zugehören bzw. in ihrer technischen Funktion nicht mit anderen Funktionseinheiten… …zusammenwirken. Dementsprechend ist das bestimmende Merkmal für eine eigenständige Anlage, dass sie mit anderen Anlagen keine gemeinsamen Anlagenteile hat. In… …schwierigen oder unklaren Fällen ist die Abgrenzung in Abstimmung mit der zuständigen Behörde vorzunehmen. Die Abgrenzung sollte betriebsintern begründet und… …dokumentiert werden. Die Begründung ist der zuständigen Behörde auf Verlangen vorzulegen. Mehrere Behälter bilden dann eine Anlage, wenn sie sich in einem… …. Die Plätze, von denen aus Behälter befüllt oder entleert werden oder von denen aus bewegliche Behälter in Lageranlagen hineingestellt oder…

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• Vorschrift - Bremen - Verwaltungsvorschrift - Gewässerschutz

  Hinweise zum Vollzug der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen

  …WHG aus; dies betrifft unmittelbar auch die sie ausfüllenden Vorschriften in der Verordnung (§§ 13 bis 18, § 20, §§22 bis 26). Andere Bestimmungen… …ausgeschlossen, da eine Einstufung von Jauche, Gülle und Silagesickersäften in Wassergefährdungsklassen nicht möglich ist; eine Einordnung nach § 6 Abs. 3 Satz 2… …in die Wassergefährdungsklasse 3 scheidet aus. Die wasserrechtlichen Vorschriften stehen gleichrangig neben den Vorschriften anderer… …die übrigen Teile der Anlage der Bauart nach zugelassen sind oder - ob eine Eignungsfeststellung erforderlich ist. Außerdem ist in allen… …Weise vom Vorhandensein einer eignungsfeststellungspflichtigen, aber nicht eignungsfestgestellten Anlage in Kenntnis gesetzt wird. 1.2.2… …beachten: 1.2.2.2 Verfahren bei den Wasserbehörden 1.2.2.2.1 Die Wasserbehörde unterrichtet in geeigneter Weise die Baugenehmigungs- bzw. die… …Wasserbehörde von einer der anderen Behörden in das Verfahren nach der Dienstanweisung 337/8 mit einbezogen, so prüft sie gem. Nr. 1.2.1 und gibt die Akte mit… …die Wasserbehörde ggf. die Aufnahme weitergehender Anforderungen (§ 7 VAwS) in die Baugenehmigung bzw. Zustimmung oder Entscheidung nach der VbF oder… …. Die Plätze, von denen aus Behälter befüllt oder entleert werden oder von denen aus bewegliche Behälter in Lageranlagen hineingestellt oder… …herausgenommen werden, sind Teil der Lageranlagen. Kommunizierende Behälter sind Behälter, deren Flüssigkeitsräume betriebsmäßig in ständiger Verbindung…

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