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• Vorschrift - Hamburg - Verwaltungsvorschrift - Gewässerschutz

  Vollzugshinweise VAwS – Fassung Juli 2002

  …die Anlagenverordnung - VAwS -. Die fortlaufende Nummerierung in den Hauptüberschriften der Vollzugshinweise entspricht der Paragrafenfolge der… …nicht anwendbar. Hierfür gilt in Hamburg die JGS-Anlagenverordnung vom 8. Juni 1999 (HmbGVBl. S. 107). Auf Anlagen für Lebens- und Futtermittel ist… …Wasserhaushaltsgesetz und in der Anlagenverordnung ist nicht geregelt, ab wann für den Umgang mit wassergefährdenden Stoffen eine Anlage erforderlich ist, anderseits… …Gewässerverunreinigung §§ 1a, 26 und 34 WHG anzuwenden und in Verbindung mit § 64 HWaG entsprechende Maßnahmen zu veranlassen. Die wasserrechtlichen Vorschriften… …auf ihre Art und ihren Umfang jeweils von der Betreiberin oder dem Betreiber in eigener Verantwortlichkeit, insbesondere auf der Grundlage der… …Einrichtungen enthält, die nicht gleichzeitig einer anderen Funktionseinheit zugehören bzw. in ihrer technischen Funktion nicht mit anderen Funktionseinheiten… …zusammenwirken. Dementsprechend ist das bestimmende Merkmal für eine eigenständige Anlage, dass sie mit anderen Anlagen keine gemeinsamen Anlagenteile hat. In… …schwierigen oder unklaren Fällen ist die Abgrenzung in Abstimmung mit der zuständigen Behörde vorzunehmen. Die Abgrenzung sollte betriebsintern begründet und… …dokumentiert werden. Die Begründung ist der zuständigen Behörde auf Verlangen vorzulegen. Mehrere Behälter bilden dann eine Anlage, wenn sie sich in einem… …. Die Plätze, von denen aus Behälter befüllt oder entleert werden oder von denen aus bewegliche Behälter in Lageranlagen hineingestellt oder…

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