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Vorschrift Verordnung über den Hochwassermeldedienst

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Verordnung über den Hochwassermeldedienst (Verordnung über den Hochwassermeldedienst - HWM VO)

Sachgebiet: Gewässerschutz

Gesetzgeber: Sachsen-Anhalt

Vom 25. November 2014, GVBl. LSA S. 489

Zitieren Sie diesen Artikel
mit Smartlink: https://www.trinkwasseraktuelldigital.de/v.700975

Aufgrund des § 15 Abs. 1a und 2 und § 118 Abs. 3 des Wassergesetzes für das Land Sachsen-Anhalt vom 16. März 2011 (GVBl. LSA S. 492), zuletzt geändert durch Artikel 20 des Gesetzes vom 17. Juni 2014 (GVBl. LSA S. 288, 342), in Verbindung mit Abschnitt II Nr. 8 des Beschlusses der Landesregierung über den Aufbau der Landesregierung Sachsen-Anhalt und die Abgrenzung der Geschäftsbereiche vom 3. Mai 2011 (MBl. LSA S. 217), zuletzt geändert durch Beschluss vom 14. Oktober 2014 (MBl. LSA S. 511), wird verordnet:

§ 1 Geltungsbereich

§ 2 Begriffsbestimmung

§ 3 Zweck und Inhalt des Hochwassermeldedienstes

§ 4 Teilnehmer am Hochwassermeldedienst

§ 5 Pflichten der Teilnehmer am Hochwassermeldedienst

§ 6 Aufgaben und Organisation im Hochwassermeldedienst

§ 7 Hochwassermeldeordnung

§ 8 Verpflichtung von Anlagenbetreibern oder Dritten

§ 9 Alarmstufen

§ 10 Beginn und Ende des Hochwassermeldedienstes

§ 11 Kosten des Hochwassermeldedienstes

§ 12 Inkrafttreten, Außerkrafttreten

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