Trinkwasser aktuell
  • Kontakt
  • |
  • Impressum
  • |
  • Datenschutz
  • |
  • AGB
  • |
  • Hilfe
Hilfe zur Suche
Ihr Warenkorb ist leer
Login | Registrieren
Sie sind Gast
  • Über
    • Kurzporträt
  • Inhalt
    • Dokumente
    • Vorschriften
    • Rechtskataster
  • Verfasser
  • Service
    • Benutzerhinweise
    • Newsletter
  • Bestellen
  • Dokumente
  • Vorschriften
  • Rechtskataster
Vorschrift Ölmeldeverordnung

Aktuelle Fassung

  • Die aktuelle Fassung vollständig anzeigen

Rechtskataster/Versionsvergleich

Bitte beachten Sie die neuen Funktionen zum Rechtskataster und den Versionsvergleich.

Weitere Informationen finden Sie unter dem Menü-Punkt "Rechtskataster"

  • Schreiben Sie uns!
  • Seite empfehlen
  • Druckansicht
  •  

Verordnung zur Ermittlung der zum Internationalen Entschädigungsfonds für Ölverschmutzungsschäden nach dem Ölschadengesetz beitragspflichtigen Ölmengen (Ölmeldeverordnung)

Sachgebiet: Gewässerschutz

Gesetzgeber: Bund

Vom 10. Juni 1996, BGBl. I S. 812, geändert am 21. Dezember 2000, BGBl. I S. 1956

Zitieren Sie diesen Artikel
mit Smartlink: https://www.trinkwasseraktuelldigital.de/v.4654

Auf Grund des § 5 Abs. 7 des Ölschadengesetzes vom 30. September 1988 (BGBl. I S. 1770, 1995 I S. 2084) sowie auf Grund des Artikels 7 Abs. 7 des Gesetzes vom 18. März 1975 zu den Internationalen Übereinkommen vom 29. November 1969 über die zivilrechtliche Haftung für Ölverschmutzungsschäden und vom 18. Dezember 1971 über die Errichtung eines Internationalen Fonds zur Entschädigung für Ölverschmutzungsschäden (BGBl. 1975 II S. 301) verordnet das Bundesministerium für Wirtschaft im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Justiz:

§ 1 Begriffsbestimmungen

§ 2 Inhalt der Meldepflicht

§ 3 Assoziierungsverhältnis

§ 4 Schätzung

§ 5 Änderungen der Vertragszugehörigkeit

§ 6 Inkrafttreten, Außerkrafttreten

  • Kontakt
  • |
  • Impressum
  • |
  • Datenschutz
  • |
  • Cookie-Einstellung
  • |
  • AGB
  • |
  • Hilfe

Die Nutzung für das Text und Data Mining ist ausschließlich dem Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG vorbehalten. Der Verlag untersagt eine Vervielfältigung gemäß §44b UrhG ausdrücklich.
The use for text and data mining is reserved exclusively for Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG. The publisher expressly prohibits reproduction in accordance with Section 44b of the Copy Right Act.

© 2025 Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785 Berlin
Telefon: +49 30 25 00 85-0, Telefax: +49 30 25 00 85-305 E- Mail: ESV@ESVmedien.de
ERICH SCHMIDT VERLAG        BPUVZ        IFA-HANDBUCH        IFA-ARBEITSMAPPE        MÜLLHANDBUCH        BODENSCHUTZ        MÜLL UND ABFALL

Wir verwenden Cookies.

Um Ihnen ein optimales Webseitenerlebnis zu bieten, verwenden wir Cookies. Mit dem Klick auf „Alle akzeptieren“ stimmen Sie der Verwendung von allen Cookies zu. Für detaillierte Informationen über die Nutzung und Verwaltung von Cookies klicken Sie bitte auf „Anpassen“. Mit dem Klick auf „Cookies ablehnen“ untersagen Sie die Verwendung von zustimmungspflichtigen Cookies. Sie haben die Möglichkeit, Ihre Einstellungen jederzeit individuell anzupassen. Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.


Anpassen Cookies ablehnen Alle akzeptieren

Cookie-Einstellungen individuell konfigurieren

Bitte wählen Sie aus folgenden Optionen:




zurück