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Anforderungen an Ölbinder
Sachgebiet: Gewässerschutz
Gesetzgeber: Bund
In der Fassung der Bekanntmachung vom 12. März 1990, GMBl. S.335, geändert am 23. April 1998, GMBl. S. 312
mit Smartlink: https://www.trinkwasseraktuelldigital.de/v.113438
Nachstehende Anforderungen an Ölbinder gebe ich bekannt. Die vom BMU/LAWA Fachausschuß "Gerätschaften und Mittel zur Abwehr von Gewässergefährdungen" überarbeitete und von Länderarbeitsgemeinschaft Wasser (LAWA) sowie vom BMU-Beirat "Lagerung und Transport wassergefährdender Stoffe" (LTwS) gebilligte Fassung ersetzt die Fassung der Richtlinie vom 1. Mai 1985 (Bek. d. BMU vom 31. Dezember 1985 - GMBl 1986 S. 55). Sie wird hiermit aufgehoben. An die Stelle der bisherigen Bezeichnung "Richtlinie" tritt nunmehr der Begriff "Anforderungen". Ich bitte, ab sofort nach den neuen Anforderungen an Ölbinder zu verfahren.