Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen zur Gewässerentwicklung und zum Hochwasserschutz

Gesetzgeber: Hessen

Vom 31. Januar 2017 (StAnz. S. 238)

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Im Einvernehmen mit dem Hessischen Ministerium der Finanzen und dem Hessischen Ministerium des Innern und für Sport wird nachstehende Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen zur Gewässerentwicklung und zum Hochwasserschutz erlassen:

1. Zuwendungszweck, Rechtsgrundlage

2. Gegenstand der Förderung

3. Zuwendungsempfänger

4. Zuwendungsvoraussetzungen

5. Art, Umfang und Höhe der Zuwendungen

6. Zuwendungsfähige Ausgaben

7. Zuwendungsverfahren

8. Verwendungsnachweisverfahren

9. Zweckbindung der geförderten Maßnahmen

10. Sonstige Zuwendungsbestimmungen

11. Inkrafttreten/Außerkrafttreten